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Polen öffnet wieder die Grenzen trotz Corona-Rekordzahl
In der Nacht vom 12. zum 13. Juni öffnet Polen wieder seine Grenzen zu Deutschland und den anderen EU-Nachbarstaaten. Ab Sonnabend erhalten damit alle Reisenden das Recht für die freie Einreise, Ausreise und dem Transit durch Polen, erklärte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Die 14tägige Quarantäne-Pflicht , die sich bisher polnische Bürger bei der Einreise nach Polen unterziehen mußten, entfällt damit. Auch für Deutsche, die ab Sonnabend nach Polen einreisen, entfällt die Quarantänepflicht. Auch die Temperatur-Messung an der Grenze fällt weg. Kontrollen- finden nur noch stichprobenhaft statt, versichert die polnische Staatskanzlei.
Die polnische Regierung hatte Mitte März wegen der Corona-Pandemie die Schließung der Landes-Grenzen angeordnet. Wir können uns nicht erlauben, dass der Virus nach Polen gebracht wird, ,,um weitere unsere Bürger zu infizieren.“ Die Regierung begründete seinerzeit die Grenzschließung vor dem Hintergrund, dass Polens erster bestätigter Corona-Fall seinen Ausgangspunkt in Deutschland hatte. Diese Legende, durch entschlossenes Handeln die eigene Bevölkerung vor dem Eintragen des Virus aus dem Ausland zu schützen, konnte die nationalkonservative Regierung zu Anfangs noch pflegen. Noch bis Mitte April hatte Polen im europäischen Vergleich die geringsten Zuwächse an bestätigten Corona-Fällen. Allerdings wurden zu diesem Zeitpunkt wenige Corona-Tests durchgeführt – max. 5000 pro Tag.
Inzwischen hat sich die Situation geändert. Während fast alle EU-Ländern eine sinkende Tendenz vermelden, ist in Polen das Gegenteil der Fall. Seit Ende Mai nehmen die Zahlen der bestätigten Corona-Infektionen zu. Polen hat vergangenen Montag (8.Juni) mit 599 bestätigten Neu-Infektionen den höchsten Zuwachs seit Beginn der Corona-Krise erlebt. Am vergangenen Wochenende waren es insgesamt 1151 Neu-Infektionen. Polens führender Mediziner, der Chef des Polnischen Ärzte-Rates Andrzej Matyja hat bereits davor gewarnt, dass Polen jetzt mit zeitlicher Verspätung in eine ähnliche Situation kommen könnte wie in Italien oder Spanien.
Gesundheits-Minister Łukasz Szumowski läßt dies nicht gelten wie auch den in sozialen Medien erhobenen Vorwurf, dass die Infektionszahlen um ein Vielfaches höher ausfallen würden, wenn die Regierung mehr Tests und in allen Wojewodschaften durchführen lassen würde. Szumowski räumte zwar heute ein, dass man auch in den nächsten Tagen mit hohen Zahlen rechnen müßte. Diese seien jedoch auf Schlesien begrenzt, wo die Regierung jetzt die Schließung von zehn Bergwerken bis 4. Juli angeordnet hat. Dort sind bereits über 4500 Bergleute von einer Infektion betroffen.
Die Regierung in Warschau hat lange Zeit die Entscheidung zur Grenzöffnung hinausgezögert. Andere EU-Staaten hatten dies bereits vor über einer Woche angekündigt. Jedoch mit Einschränkungen. So hat heute die zu Polen benachbarte Slowakei die Grenzen für Tschechien, Österreich und Ungarn sowie 16 weitere Staaten, darunter Deutschland, geöffnet. Auf der slowakischen Liste der bezüglich der Corona-Situation als sicher eingestuften Staaten befindet sich jedoch nicht der Nachbar-Staat Polen.
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Flixbus nimmt wieder Linienverkehr nach Polen auf
Das Fernbus-Unternehmen Flixbus wird am Donnerstag (28.Mai) wieder seine Linien-Verkehre aufnehmen.
Die Mehrheit der Flixbus-Niederlassungen in Europa konzentriert sich dabei auf die inländischen Verbindungen. Anders dagegen die polnische Vertretung. ,,Wir nehmen in ersten Reihenfolge die Verbindungen wieder auf, auf den wir den größten Bedarf sehen und bei denen unter dem Blickwinkel der verschärften Kontrollbedingungen an den jeweiligen Grenzen eine Wiederaufnahme möglich ist. Das sind vor allem die Destinationen nach Deutschland und Holland, wohin viele Polen zur Arbeit fahren, sowie die polnischen Großstädte“, erklärte Michał Leman, Chef der Flixbus-Vertretung für Polen und die Ukraine.
Den Anfang bilden dabei 6 Linien-Verkehre, die 14 polnische Städte mit 18 Städten in Deutschland sowie einer Haltestelle in Amsterdam verbinden.
Flixbus hatte im März mit dem Ausbruch der Corona-Krise alle Verbindungen zwischen Deutschland und Polen mit einer Ausnahme (Berlin-Stettin/Szczecin) eingestellt.
Neben der bestehenden Verbindung Berlin-Stettin nimmt die polnische Flixbus-Niederlassung ab Donnerstag den Linienverkehr auf den folgenden fünf Trassen auf:
– Bonn – Warschau (via Berlin),
– Bremen-Berlin-Breslau/Wrocław –Kraków – Katowice-Kraków – Medyka,
– Hamburg – Warschau (via Berlin),
– Amsterdam – Düsseldorf – Leverkusen- Dresden-Kraków – Medyka,
– Warschau – Zakopane
Flixbus kündigte an, dass bei Wiederaufnahme des Linienverkehrs mit einer Verteuerung der Fahrpreise zu rechnen sei. Das Unternehmen verwies in diesem Zusammenhang auf die Coronabedingten Beschränkungen und Sicherheits-Vorkehrungen. So darf die Platz-Kapazität der Busse nur zu 50 Prozent ausgelastet werden. Die Busse werden nach jeder Fahrt desinfiziert. Die Fahrgäste selbst müssen Mund- und Nasenschutz tragen, sich vor dem Zugang zum Busse die Hände desinfizieren und sowohl an den Gepäck-Luken wie auch beim Ein- und Aussteigen in bzw. aus dem Bus den Sicherheits-Abstand von 2 Metern einhalten.
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Sindbad fährt wieder nach Deutschland
Sindbad – Polens größte Busflotte – hat wieder den regulären Bus-Linienverkehr nach Deutschland aufgenommen.
Mit dem Bus-Unternehmen war Anfang März Polens ,,Corona-Patient Zero“ aus Deutschland eingereist. Dabei handelte es sich um ein Mann aus der grenznahen Wojewodschaft Lubuskie, der sich bei den Karnevalsveranstaltungen im nordrhein-westfälischen Hotspot Heinsberg mit dem Covid-19-Virus angesteckt hatte. Das Bus-Unternehmen Sindbad mußte in den nachfolgenden Tagen mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie seinen gesamten europäischen Linien-Verkehr einstellen.
Mit 300 Fahrzeugen verfügt Sindbad über die größte Bus-Flotte in Polen. Foto: Sindbad
Wie das Unternehmen aus Opole mitteilt, wurde jetzt der Buslinien-Verkehr wieder in Richtung Hamburg, Aachen, Stuttgart sowie auf der Trasse Nürnberg-München- Ulm aufgenommen. Ab dem 16.Mai will das Unternehmen 16 weitere Städte in Deutschland mit seinem Haltestellen-Netz in 160 polnischen Städten verbinden. Insgesamt werden dann wieder im deutsch-polnischen Busverkehr die Haltestellen in 61 deutschen Städten angefahren.
Neben Deutschland hat Sindbad am 9. Mai auch wieder den ersten Linien-Bus nach Großbritannien in Bewegung gesetzt. Ab Montag (11.Mai) fährt dann auch wieder der erste Bus von der Insel nach Polen.
Wie das Unternehmen aus Opole mitteilt wird die Trasse von und nach Großbritannien zunächst nur dreimal in der Woche bedient. Wie auf den Trassen nach Deutschland gelten auch hier strenge Hygiene-Vorschriften, über deren Einhaltung neben den Fahrern die Busbegleiter wachen – Im Unterschied zu anderen Bus-Unternehmen fährt bei Sindbad immer ein Busbegleiter (Steward/Stewardess) mit.
Wie für andere Verkehrs-Unternehmen ist auch für Sindbad der Linienverkehr Großbritannien-Polen eine Haupt-Trasse. In Großbritannien leben und arbeiten rund 1 Million Polen.
Das Unternehmen Sindbad verfügt mit 300 Reise-Bussen über die größte Bus-Flotte in Polen. Dabei handelt es sich vorrangig um Reisebusse der Marke Setra, die in der Regel nicht älter als drei Jahre sind. In den 90er Jahren noch eine kleine Privatfirma, gehört Sindbad heute zu den drei größten Linien-Busverkehrsunternehmen in Europa. Vor der Corona-Krise hat das Unternehmen jährlich eine Million Fahrgäste von und nach Polen in über 530 Städte in 28 europäischen Länder befördert.
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Corona: Polen öffnet wieder Hotels und Shopping-Malls
In Polen öffnen heute (4.Mai) wieder alle Läden in den über 700 großen Handels-Galerien. Auch die Hotel nehmen wieder Gäste auf. Die Maßnahmen sind Teil der zweiten Phase des von der Regierung angekündigten Programms zur Lockerung der restriktiven Beschränkungen zur Bekämpfung des Corona-Virus.
Für die Läden in den Shoppings Malls gelten aber weiterhin die bisher bestehende Sicherheits-Regeln: 1 Kunde pro 15 m² Verkaufsfläche. Gastronomische Regelungen bleiben dagegen weiterhin geschlossen mit Ausnahme von Angeboten zum Außer-Haus-Verkauf. Auch die Hotels halten bei der Öffnung für den allgemeinen Besucher-Verkehr strenge sanitäre Vorschriften bereit. Die Restaurants und anderen gastronomischen Einrichtungen sowie Fitness-, Massage- und Kosmetik-Räume und Hotel-Pools in den Hotels können nicht genutzt werden. Als einzige Ausnahme für die gastronomische Versorgung der Hotelgäste ist die Lieferung von Speisen und Getränken auf das Zimmer des Hotelgastes erlaubt.
Ab 6.Mai können dann alle Kinderkrippen, Kindergärten und Vorschuleinrichtungen wieder ihre Tätigkeit aufnehmen. Die Schulen bleiben aber weiterhin geschlossen.
Landes-Grenzen bleiben bis 13.Mai weiterhin geschlossen
Von der jetzt vorgenommenen Lockerung der Corona-Schutzbeschränkungen sind die die Außen-Grenzen ausgeschlossen. Das Innenministerium legte am 29.April in einer Verordnung fest, dass die Grenzen weiterhin bis zum 13.Mai für Ausländer, einschließlich der Ausnahme-Regelungen, geschlossen bleiben.
Bewegung gibt es dagegen bei den strittigen Quarantäne-Bestimmungen für grenzüberschreitende Berufspendler.
Für die polnischen Berufspendler galt seit Anfang April die Pflicht, sich bei der Wieder-Einreise nach Polen sich in eine 14tägige Hausquarantäne zu begeben Viele polnischen Berufs-Pendler standen damit vor der Entscheidung:getrennt von ihren Familien in Deutschland weiterarbeiten. Oder mit dem Risiko den Job zu verlieren, nach Polen zurückkehren.
Um die dringend benötigten Arbeitskräfte in deutschen Unternehmen zu halten, hatten deshalb die an Polen angrenzenden Bundesländer für die polnischen Pendler Übernachtungs-Pauschalen für eine Unterkunft in Deutschland angeboten. Für jene, die es annahmen, war das Angebot kurzfristig akzeptabel. Nach den ersten Protestaktionen gegen die Quarantäne-Bestimmungen an der deutschen und tschechischen Grenze war davon auszugehen, dass die Regierung bei der Verkündung ihrer Lockerungs-Maßnahmen am 29. April auch auf die Situation der polnischen Grenzpendler eingehen würde. Auch die Ministerpräsidenten der grenznahen deutschen Bundesländer hatten deshalb an die polnische Regierung appelliert, pragmatischere Regelungen im Interesse des grenzüberschreitenden Berufs-Pendlerverkehrs bei Wahrung der Corona-Schutzbestimmungen zu treffen.
Pendler: Abschaffung der Quarantäne-Pflicht nicht für alle Berufsgruppen
Regierungschef Mateusz Morawiecki ging bei der offiziellen Vorstellung des Lockerungs-Programm darauf nicht ein. Erst ein Tag später kündigte er lediglich per Facebook eine Änderung der Quarantäne-Vorschriften für polnische Berufspendler an.
Zu dem Zeitpunkt war inzwischen bekannt geworden, dass die polnische Botschaft und Konsular-Vertretungen in der Ukraine über die Post Schreiben mit Einladungen an ukrainische Arbeitskräfte verschickt hatte, zu Erntearbeiten nach Polen zu kommen. Ein offensichtlicher Widerspruch: Ukrainern wird die Einreise nach Polen ohne Quarantäne-Schutzvorschriften gestattet, während für polnische Berufspendler in Deutschland oder Tschechien bei ihrer Einreise nach Polen eine 14tägige Quarantänepflicht besteht? Daraus wäre schnell der Vorwurf entstanden, dass die PiS-Regierung die eigenen Landsleute diskriminiert.
Dem hat die Morawiecki-Regierung den Wind aus den Segeln genommen. Ab heute müssen sich polnische Berufspendler im grenzüberschreitenden Verkehr nicht mehr eine 14tägigen Quarantänepflicht unterziehen. Allerdings gilt dies nicht für alle Berufspendler. Ärzte, Krankenschwestern und Angehörige der in Deutschland dringend benötigten Pflegeberufe müssen sich weiterhin bei ihrer Einreise nach Polen in eine 14tägige Hausquarantäne begeben, heißt es im § 3.1. Pkt. 5 der Verordnung des polnischen Gesundheits-Ministeriums.
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Corona – Polen startet Massenproduktion von Schutzmasken
,,Polen ist der letzte Staat in der EU, auf dessen Territorium sich noch professionelle Näherei-Betriebe befinden“, meint Wirtschaftsministerin Jadwiga Emiliewicz. Die Regierung will dies jetzt ausnutzen. In einem von ihr aufgelegten Projekt sind über 200 Nähereibetriebe zusammengefasst, die monatlich 40 Mio. Schutzmasken produzieren werden.
Jahrzehntelang hatte die zentralpolnische Stadt den Ruf als ,,Manchester des Ostens“. Nahezu jeder europäische Marken-Hersteller ließ hier seine Hemden, Blusen und andere Bekleidungsstücke nähen. Diese Entwicklung brach mit der Globalisierung der Wirtschaft um die Jahrtausend-Wende ab. Vor allem aus Kostengründen wurde die Produktion nach China, Indien und anderen asiatischen Ländern ausgelagert. Viele der Hunderte von Näherei-Betrieben in und um Łódź gaben danach auf oder hielten sich nur noch mühsam über Wasser. Erst in den vergangenen Jahren erfolgte eine Rückbesinnung auf die eigenen Nähereien, insbesondere bei polnischen Bekleidungs-Herstellern. Mit den heimischen Nähereien und ihre Erfahrungen konnte man schneller auf Kollektions-Wechsel in kleineren Mengen und in höherer Qualität auf die Markt-Bedürfnisse reagieren. Die Fortexistenz dieser professionellen Näh-Betriebe zahlt sich jetzt bei den allgemeinen Mangel an Schutz-Masken aus, die bisher fast ausschließlich nur noch in China produziert wurden. Da auch in Polen seit Mitte April eine Masken-Pflicht gegen die Ausbreitung des Corona-Virus gilt, hat die Regierung in Warschau jetzt das Projekt ,,Polskie Szwalnie“ (,,,Polnische Nähereien) aufgelegt. An dem Projekt sind über 200 Näherei-Betriebe beteiligt, die monatlich 40 Mio. Schutzmasken produzieren werden.
Die Produktion ist bereits gestartet.. Realisiert wird das Projekt von der staatlichen Agentur für Industrieentwicklung ARP. Für die Organisation sind 7 Unternehmen der Bekleidungs-Branche verantwortlich. Dazu gehören u.a. der Sportbekleidungs-Hersteller OTCF, Eigentümer der Marke 4F, der Danziger Bekleidungs-Konzern LPP, der Herren-Bekleidungshersteller Pako Lorente aus Zielona Góra, der Sweatshirt-Produzent Rascal Industry sowie der Damenoberbekleidungs-Hersteller Modesta aus Łódź . Die Unternehmen sind verantwortlich für die Logistik, Lagerung und die Material-Anlieferung an ihre lokalen Nähereien sowie Warenabholung. Bei den Masken handelt es sich nicht um Do-it-yourself-Produkte oder andere Stoff-Provisorien, wie sie gegenwärtig in anderen Ländern gefertigt werden, um den Mangel an Atemschutzmasken zu beheben. Gefertigt werden u.a. teilchenfiltrierende Atemschutzmasken vom Typ N95 (FFP2) und 3Ply.
Die Nähereien fertigen die Masken aus zertifizierten Spunbond-Vliesstoffen aus Polyproyplen, die die staatliche ARP-Agentur bei der polnischen Firma Texton aus Zgierz (bei Łódź ) einkauft. Die ARP selbst wird in den nächsten Tagen In Stalowa Wola eine Fabrik mit acht Produktionslinien für die Masken-Herstellung eröffnen. Monatlich sollen dort 29 Mio. Masken hergestellt werden. Darüber hinaus hat das Staatsunternehmen die Produktion von Masken an weitere Firmen der Textilbranche in Auftrag gegeben. In der Summe sollen bis Ende Juni 100 Mio. Masken In Polen gefertigt werden. Zu den weiteren Firmen, die Masken produzieren, gehören Nife Sp. z o.o. (7 Mio. Masken), TW Plast (50 Mio. Bis Ende Juni) Andrema Tex, die Protektor S.A. in Lublin, Rascal Industry , TZMO, Teofilów und Arlen S.A.
Mit dem Projekt ,,Polnische Nähereien” werden Tausende von Arbeitsplätzen gesichert, betonte Wirtschafts-Ministerin Emilewicz. Die polnische Produktion biete die beste Masken-Qualität und das Engagement des Staates bei dem Projekt die Garantie für niedrige Preise der Masken. Da inzwischen aber auch die chinesischen Fabriken wieder ihre Produktion aufgenommen haben, ist es aber nur noch eine Frage der Zeit, bis sich die stark überhöhten Preise infolge des bisherigen Mangels wieder an ihr ursprüngliches Niveau anpassen passen werden.
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Corona-Polen: Öffnung der Grenze nicht vor dem 3.Mai
Die polnische Regierung hat mit Wirkung vom heutigen 20.April einige ihrer restriktiven Vorschriften zur Bekämpfung der Corona-Epidemie gelockert. Für den Einzelhandel wurden einige Erleichterungen vorgenommen, die allerdings nur symbolischen Charakter haben. Schon wesentlicher ist die Öffnung der Kirchen. In Abhängigkeit von der Größe der Kirche können jetzt bis zu. 500 Personen an Gottesdiensten teilnehmen. Den Bürgern wird auch wieder der Zugang zu den Wäldern erlaubt. Jugendliche über 13 Jahre dürfen sich wieder ohne Begleitung eines Erziehungsberechtigten in der Öffentlichkeit bewegen. Die Schließung der Grenze zu Deutschland und den anderen Nachbarstaaten bleibt jedoch weiter bestehen.
,,Es ist heute noch keine Öffnung der Grenzen geplant“, erklärte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Dafür sei es noch zu früh. Dies gelte auch für die Quarantäne-Bestimmungen für grenzüberschreitende Berufspendler. Nach ihrer Rückkehr nach Polen müssen sie sich weiterhin in eine 14tägige Haus-Quarantäne begeben. Eine Öffnung der Grenzen werde es frühestens nach dem 3.Mai geben, unterstrich Morawiecki.
Mit den jetzt eingeführten Erleichterungen will die Regierung offensichtlich etwas den Druck aus den Kessel nehmen. Die polnische Bevölkerung hat zwar mit großer Disziplin die bereits frühzeitig im März eingeführten Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen eingehalten. Unter der Oberfläche gärt es jedoch, insbesondere bei den rigiden Maßnahmen, deren Sinn für die Menschen nicht nachvollziehbar war und ist. Dazu gehörte das Verbot, die Wälder zu betreten. Dieses Verbot wurde jetzt abgeschafft.
Ein weiteres nicht nachvollziehbares Verbot bleibt aber weiterhin bestehen: Die Benutzung von Fahrrädern in der Stadt. Die sozialen Medien sind voll von Klagen darüber, dass Polizisten massenhaft Strafzettel für das Fahrradfahren in der Stadt ausgeteilt haben. Die höchste Strafe, die einer Fahrrad-Fahrerin in Kraków zuteilt wurde, waren 12 000 Złoty, umgerechnet rund 2500 Euro.
Mehr Nachsicht zeigte die Regierung dagegen bei den Forderungen der Kirchen-Führung,die Beschränkungen bei dem Besuch von Gottesdiensten zu lockern. Bisher war die Zahl der Personen, die an den Heiligen Messen teilnehmen konnten, auf fünf Personen beschränkt. Dem Appell von Erzbischof Stanisław Gądecki, Vorsitzende der Konferenz des Polnischen Episkopats, zur Lockerungen der Vorschriften haben sich zahlreiche Politiker der nationalkonservativen Regierungspartei PiS angeschlossen. Ab heute ist die Zahl der Kirchgänger deshalb nur noch durch die jeweilige Größe der Kirche unter Wahrung des Sicherheits-Abstands von zwei Metern beschränkt. Die Gläubigen müssen aber Mund und Nase bedecken. Der Geistliche ist von der Maskenpflicht befreit. In Polens größte Kathedrale am Pilgerort Lichen können damit über 500 Personen am Gottesdienst teilnehmen. Auch bei Beerdigungen auf Friedhöfen wurde die Zahl der Teilnehmer an der Trauerfeier auf 50 Personen ( bisheriges Limit 5 Personen) erweitert.
Für den Einzelhandel hat die Lockerung der Vorschriften dagegen eher nur symbolischen Charakter. In kleinen Läden der Grundversorgung mit bis zu 100 m2 Verkaufsfläche dürfen jetzt 4 statt bisher 3 Kunden pro Kasse bedient werden. In größeren Läden wurde das Limit auf 1 Kunden pro 15 Quadratmeter Verkaufsfläche erweitert. Damit werden z.B. in einem Supermarkt mit 3000 m² Verkaufsfläche gleichzeitig bis zu 200 Personen eingelassen. Die Ladenbetreiber sind weiterhin verpflichtet , den Kunden Desinfektionsmittel und Handschuhe sicherzustellen. Die speziellen Sperr-Öffnungszeiten für Rentner von 10 bis 12.00 Uhr bleiben bestehen, jedoch nur noch an den Wochentagen. Baumärkte müssen weiterhin an Wochenenden geschlossen bleiben. Weiterhin geschlossen bleiben alle Einzelhandels-Läden (außer Grundversorgung) und Dienstleistungseinrichtungen in den Shopping-Malls. Für die Gastronomie und Hotellerie gibt es weiterhin keine Lockerung der Verbote.
Die Lockerung der Bestimmungen erfolgt in einer Phase, da Polen nach Auffassung von regierungsunabhängigen Experten erst noch der Höhepunkt der Corona-Krise bevorsteht. Diese Prognose, dass erst nach Ostern, den traditionellen Familienfest in Polen, die Krise an Dynamik gewinnt, scheint sich durch die jüngsten Zahlen zu bestätigen. Erstmals ist am vergangenen Sonnabend (18.April) die Zahl der innerhalb eines Tages offiziell bestätigten Corona-Fälle auf über 500 angestiegen. Die Betonung liegt dabei auf offiziell. Nach wie vor werden in Polen nur sehr wenige Corona-Tests durchgeführt, was insbesondere Oppositionspolitiker kritisieren.
Bisher sind in Polen offiziell 9287 Corona-Fälle registriert (Stand 19.April). 360 Menschen starben an den Folgen einer Corona-Infektion.
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Corona–Polen: Masken- und Maulkorb-Zwang angeordnet
Die polnische Regierung hat mit dem heutigen Datum (16.April) das Tragen eines Mundschutzes angeordnet. Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, müssen alle Bürger in der Öffentlichkeit Mund und Nase bedecken. Die Pflicht zum Tragen eines Mund- Nasenschutzes gilt in der gesamten Öffentlichkeit, einschließlich Geschäften, öffentlichen Einrichtungen, aber auch an Arbeitsplätzen und in Kirchen.
Neben den bereits bestehenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens und der Einschränkung der individuellen Bürger-Rechte enthalten die von der Regierung angeordneten Maßnahmen z.T. kurios anmutende Anforderungen. So ist nach wie vor den Bürgern der Zugang zu Wäldern untersagt. Schutzmasken müssen auch an Stränden und in den Treppenhäusern von Mehrfamilienhäusern getragen werden. Auch in privaten Pkw mit mehr als einen Beifahrer, die nicht mit dem Fahrer in einem Haushalt leben, besteht die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.
Ersatzweise ist auch das Tragen eines Schals oder Halstuches zulässig, denn nach wie vor ist eine ausreichende Versorgung mit Schutz-Masken nicht gewährleistet. Die Staatspost Poczta Polska hat in den nächsten Tagen den Verkauf von Schutzmasken in ihren Postfilialen angekündigt. In einigen Großstädten wie Warschau und Kraków macht sich die Polnische Vending-Gesellschaft (Organisation der Automaten-Aufsteller) hier die Lücke für sich zunutze und hat damit begonnen, an ihren Automaten Schutzmasken zum Verkauf anzubieten. Allerdings ist dort der Preis für eine gewöhnliche Einweg-Schutzmaske mit 8,80 Zloty (rund 2 Euro) außerordentlich hoch.
Die Regierung selbst hat in einer ihrer üblichen Propaganda-Shows 80 Tonnen an Schutzmasken und –anzügen sowie anderen Schutzmaterial für medizinische Einrichtungen aus China in Empfang genommen. Dazu präsentierten sich Regierungschef Mateusz Morawiecki und Staatsschatz-Minister Jacek Sasin vor der geöffneten Luke des größten Transportflugzeugs der Welt, der Antonow An-225. Die Präsentation vor Mikrofonen und laufenden Kameras glich einen Staats-Empfang. Dabei handelte es bei der in der chinesischen Stadt Tianjin aufgenommenen Ladung nicht um eine Schenkung der chinesischen Regierung, sondern um einen gewöhnlichen kommerziellen Kauf. Bei Kommentatoren, die nicht der Reglementierung der PiS-Regierungspartei unterliegen, hat diese Aktion Kritik hervorgerufen. Sie werfen der PiS-Regierung eine fehlende Reflektion zum Schaden der transatlantischen Beziehungen zu den USA in einer Situation vor, da US-Präsident Donald Trump die Welt-Gesundheitsorganisation und die chinesische Regierung für ihr Versagen und ihrer Informationspolitik bei der Ausbreitung der Corona-Krise in die Kritik nimmt.
Die Hofierung der Schutzmaterialien aus China ist nicht der einzige Kritik-Punkt an der Corona-Krisenpolitik der Regierung. Für großen Unmut in breiten Kreisen der Bevölkerung haben die Gedenk-Feierlichkeiten der PiS-Partei- und der Staatsführung zum 10. Jahrestag des Absturzes des Regierungs-Flugzeuges bei Smolensk gesorgt. Der frühere Staatspräsidenten Lech Kaczyński und über 90 Mitglieder der Regierung, des Parlaments und führende Vertreter von Parteien und Massenorganisationen sind dabei ums Leben gekommen. Dabei war es für jeden polnischen Bürger nachvollziehbar, dass Jarosław Kaczyński Blumen an den Denkmälern niederlegte, die an seinen tragisch ums Leben gekommenen Bruder erinnern. Was jedoch den Groll der Menschen bei den Fernsehbildern von den Gedenkfeiern erregte, wie demonstrativ die Mitglieder der PiS-Parteiführung alle amtlichen Regelungen im Kampf gegen die Verbreitung des Corona-Virus ignorierten. Die Führung der Regierungspartei ging in Gruppen, die mehr als zwei Personen zählten, keiner trug eine Schutzmaske oder Schutzhandschuhe.
Zu Ostern gehört es in Polen zur Tradition, die Grabmale der Verstorbenen zu besuchen. In diesem Jahr waren jedoch alle Friedhöfe wegen der Corona-Krise amtlich für Besucher geschlossen. Nicht jedoch für Jarosław Kaczyński. Für ihn wurde der Friedhof geöffnet. Die breite Masse der Bevölkerung hat daher die Gedenkfeiern als Signal der Staatsführung verstanden: Ihr könnt zu Hause sitzen und auf die Verbote der Regierung hören. Wir als Staatsmacht stehen darüber. In kritischen Medien-Kommentaren wird diese arrogante Machtdemonstration als Demoralisierung der Gesellschaft und Demontage des Rechtsstaates bewertet.
Verstärkt wird sie noch durch die klammheimlich von der Regierung angeordnete Kontrolle von Handy-Daten. Wie die Stiftung Panoptykon jetzt enthüllte, hatte Ministerpräsident Morawiecki bereits am 24. März die vier großen Mobilfunkbetreiber angewiesen, die Ortungs-Daten von Handy-Nutzern an die Behörden zu übermitteln, die sich in Haus-Quarantäne befinden. Sich unter den vorgegebenen Bedingungen in häusliche Quarantäne zu begeben ist zwar eine rechtliche Verpflichtung. Und die Behörden haben das Recht, deren Einhaltung zu kontrollieren, schreibt dazu der Stiftungs-Experte Wojciech Klicki auf der Seite von Panoptykon. Das öffentliche Narrativ war bisher jedoch ein anderes. Darin wurde auf die gesellschaftliche Verantwortung und die Verantwortung des einzelnen appelliert. So war es jeden einzelnen selbst überlassen, ob er eine speziell für die Einhaltung der Quarantäne-Bestimmungen entwickelte Haus-Quarantäne App- auf sein Handy installiert. Diejenigen, die die App nicht installierten, taten dies bisher in der Überzeugung, dass der Besuch der Polizei die einzige Form der Kontrolle zur Einhaltung der Haus-Quarantäne sei. Sie sehen sich jetzt getäuscht, heißt es bei der Stiftung Panoptykon, die elektronische Formen der Überwachung der Gesellschaft untersucht.
Eine andere Form der Überwachung, ja der Verordnung eines Maulkorbes, ist eine Anweisung des Gesundheits-Ministeriums an die Krankenhäuser, sich nicht öffentlich zur Corona-Krise zu äußern, insbesondere nicht zu Mängeln bei notwendigen Ausrüstung der Gesundheitseinrichtungen. Doch nicht alle halten sich an das Verbot. Professor Krzysztof Simon, Oberarzt In der Infektions-Abteilung des Wojewodschafts-Spezialkrankenhauses In Breslau (Wrocław) erklärte jetzt in einem Interview mit der Zeitung Rzeczpospolita, dass er sich von keinen Minister Äußerungen zu fachlichen Themen verbieten lasse, die in Sorge um die Gesundheit der Menschen im Zusammenhang stehen. ,,Noch leben wir in einem Land, in dem die Freiheit, darunter die Freiheit des Wortes, besteht.“ Der Oberarzt kritisierte in dem Beitrag die Falsch-Aussagen von Ministerpräsident Morawiecki, dass Polen sich schon seit Monaten auf die Corona-Epidemie vorbereitet habe. Das Gegenteil sei der Fall gewesen.
Der Mediziner rechnet wie auch andere von der Regierung unabhängige Institutionen damit, dass Polen erst Ende April den Höhepunkt der Corona-Krise erreicht. Vor diesem Hintergrund sei das Festhalten der PiS-Parteiführung an den Präsidentschafts-Wahlen Anfang Mai unverantwortlich. Auch wenn die Wahl nur als Briefwahl erfolgen soll, sei dies ,,ein paranoides skandalöses politisches Spielchen auf Kosten der Gesundheit und des Lebens der Menschen“, sagte der Mediziner.
Zum jetziger Zeitpunkt gibt es in Polen bestätigte 7582 Corona-Fälle. 286 Menschen verstarben.
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Corona: Polen stoppt die falschen und richtigen Pendler
Polen hat die bislang geltenden Ausnahme-Regelungen für Pendler im grenzüberschreitenden Verkehr ausgesetzt. Ab heute (27.März) müssen sich Berufspendler einer 14tägigen Quarantäne unterziehen . Damit werden die Konsequenzen aus dem Mißbrauch der Pendler-Regelungen durch polnische Bürger gezogen. Gleichzeitig ist es auch ein Eingeständnis, dass der Cordon sanitaire gegen den Corona-Virus , den man mit der Grenzschließung schaffen wollte, eine Fiktion war. Angepasst an die Notwendigkeiten, müssen wir jetzt unsere eigenen Beschlüsse korrigieren“, räumte Innenminister Mariusz Kamiński ein.
Als Polen am 15. März seine Grenzen für deutsche und andere Ausländer sperrte, wurden u.a. Ausnahme-Regeln für Berufs-Pendler und Fahrer im internationalen Transport-Verkehr geschaffen. Polnische Bürger, die aus dem Ausland einreisten, sollten sich dagegen einer 14tägigen Hausquarantäne unterziehen.
Die Realität sah allerdings ganz anders aus. Wie das Kommando des polnisches Grenzschutzes für die Grenze an der Oder zu Deutschland mitteilt, wurden allein im Zeitraum vom 15 bis zum 22.März 160 000 aus Deutschland einreisende Personen kontrolliert. Eigentlich hätten die sich entsprechend der amtlichen Anordnung einer häuslichen Quarantäne unterziehen müssen. Haben sie aber nicht. Tatsächlich waren es gerademal ein Drittel – 48 000. Der polnische Grenzschutz werde deshalb jetzt ein spezielles elektronisches Programm an den Grenzübergängen zur Erfassung und Kontrolle der einreisenden Personen einführen, um wiederholte Ein- und Ausreisen ohne Quarantäne-Aufenthalt zu unterbinden, teilte Joanna Konieczniak, Sprecherin des Grenzschutz-Kommandos infopol.PRESS mit.
Mißbrauch von Ausnahme-Regelungen
Die Situation ist noch durch den Mißbrauch der Ausnahme-Regelungen durch polnische Bürger verschärft worden. Der polnische Grenzschutz hat zwar konsequent die Einreisenden nach Polen kontrolliert. Nicht jedoch bei der Ausreise nach Deutschland. Hier war die Grenze weiterhin offen. Deutschland hatte zwar am 15.März zeitweilige Kontrollen zu den Nachbarländern Frankreich, Dänemark, Österreich, Luxemburg und der Schweiz eingeführt, nicht jedoch zu Polen. Viele Polen, die überhaupt keine Berufspendler sind, haben dies für private Einkäufe ausgenutzt. Und so sah man denn auch in den vergangenen Tagen Vertreter jener typischen polnischen Personengruppe, die Einkaufen als Zeitvertreib betrachtet, gemütlich durch Discounter-Märkte in der deutschen Grenzregion cruisen als gäbe es keine Corona-Krise. Mit den typischen polnischen Berufspendlern, die jeden Tag zwischen 5.00 und 7.00 Uhr zur Arbeit nach Deutschland eilen, hatten diese nichts gemeinsam.
125 000 polnische Pendler betroffen
Die Betroffenen sind jetzt die Pendler, die sich 14 Tage in Quarantäne begeben müssen und für die dieser Quarantäne -Aufenthalt mit finanziell-existenziellen Konsequenzen verbunden ist. Die Regierungen grenznaher Bundesländer wie Brandenburg oder Mecklenburg-Vorpommern haben den polnischen Pendlern 65 bzw 70 Euro pro Tag angeboten, damit die dringend im Land benötigten polnischen Arbeitskräfte im Land bleiben. Dabei haben diese Bundes-Länder noch einen relativ niedrigen Anteil an der Gesamtzahl polnischer Pendler. Das Problem ist viel komplexer. Laut dem jüngsten Bericht von Eurostat (People on the move – statistics on mobility in Europe) sind es insgesamt 125 000 Personen, die in Polen wohnen und nach Deutschland zur Arbeit pendeln. Bei den grenzüberschreitenden Arbeitskräften nimmt Polen damit in Beziehung zu Deutschland einen absoluten Spitzenplatz in der gesamten EU ein.
Deutsche Personalvermittler: 14 Tage warten auf polnische Arbeits-Pendler Foto: PL-MVI-Agentur
Für die polnischer Pendler, die auf der Grundlage eines Arbeitsvertrages mit einem deutschen Arbeitgeber in Deutschland arbeiten, ist der 14tägige Quarantäne-Aufenthalt finanziell weniger ein Problem, wenn die Kurzarbeiter-Regelung greift. Das ist aber nicht der Regelfall.
Viele polnische Arbeits-Pendler arbeiten nach dem gleichen Modell, was im Pflegebereich angewandt wird und von den Sozialverbänden und Gewerkschaften seit Jahren kritisiert,und von der deutschen Politik stillschweigend toleriert wird. Sie arbeiten vermittelt über polnische Arbeitsvermittlungs-Agenturen auf der Grundlage von zivilrechtlichen Verträgen, die in Polen ,,Müllverträge“ (umowa śmieciowa) genannt werden. Dabei ist der Pendler sozial nicht abgesichert und muß dafür selbst aufkommen. Für die brechen aus finanzieller Sicht bei der Rückkehr nach Polen schwere Zeiten an.
,,Zum gegenwärtigen Zeitpunkt könne man noch nicht sagen, ob dies ein Anstieg der Anträge auf Sozialhilfe zur Folge habe“, sagte Adriana Dydyna-Marycka, stellvertretende Bürgermeisterin der Grenzstadt Słubice gegenüber infopol.PRESS .
Die Stadtverwaltung Słubice und ihr Bürgermeister Mariusz Olejniczak sowie der Bürgermeister von Świnoujście (Swinemünde) waren diejenigen, die an die Regierung in Warschau appelliert hatten, die Grenzen vollständig zu schließen. Man habe dies aus Sorge um die Gesundheit der Bürger von Słubice getan. Viele Bürger der Stadt hätten sich dafür ausgesprochen, weil sie durch den Grenz-Verkehr die Gefahr der Einschleppung des Coronavirus aus Deutschland sehen, der ihr Leben und Gesundheit bedroht.
Auf die Frage, ob die Stadtverwaltung die von deutscher Seite geforderten Ausnahme-Regelungen insbesondere für die polnischen Ärzte und Krankenschwestern , die in den grenznahen deutschen Krankenhäusern arbeiten, unterstützt, reagierte die Bürgermeisterin mit Zurückhaltung. Eine Alternative wäre ja die Anmietung von Quartieren auf deutscher Seite.
Andere Geisteshaltung an der Grenze zur Tschechien
Eine völlig andere Geisteshaltung als in den polnischen Amtsstuben entlang der Grenze zu Deutschland herrscht dagegen bei den polnischen Amtskollegen in den Gemeinden und Städten an der Grenze zur Tschechien. Allein in der Stadt und dem Kreis Cieszyn sind über zehntausend Menschen jetzt von der Erwerbslosigkeit bedroht. Über 2000 von ihnen haben in den benachbarten tschechischen Kohle-Gruben gearbeitet. ,,Die Menschen sind hier empört“, berichtet Katarzyna Koczwara Sprecherin der Grenzstadt Cieszyn, infopol.Press. ,,Ich habe Tränen in den Augen gesehen. Viele Menschen, die jahrelang in den tschechischen Gruben gearbeitet haben, stehen über Nacht völlig vor dem Nichts. Sie haben keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, kein Sozialversicherungsanspruch und sind empört über die Maßnahmen unserer Regierung“. Ganz anders würden sich dagegen die tschechischen Behörden verhalten. Die tschechische Regierung habe schon viel früher und konsequenter Maßnahmen gegen den Coronavirus getroffen als Polen. ,Und die tschechischen Behörden halten trotzdem weiterhin die Grenze für den Pendler-Verkehr offen.“
Die Situation sei wegen der sozialen Konsequenzen der Grenzschließung von polnischer Seite spannungsgeladen. Es drohe ein ,,Bunt“. Das heißt soviel, die Menschen beginnen dort gegen die Grenzschließung zu rebellieren. Auch die Stadt Cieszyn will sich nicht mit der Situation abfinden. Sie hat den Polnischen Städte-Verband ZMP eingeschalten, damit er bei der Regierung in Warschau interveniert und eine Rücknahme der Pendler-Regelung einfordert.
Magda Szulc /infopol PRESS