„Die Stationierung des vorgeschobenen Kommandos des V. Korps der US-Army ist die Krönung unserer Bemühungen um die Erhöhung der amerikanischen Militär-Präsenz in Polen“. Mit diesen Worten kommentierte der polnische Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak das feierliche Zeremoniell zur Entfaltung der Flagge des V. Corps in Kraków durch den Chef des Stabes des US-Heers, General James McConville, und den kommandierenden General des fünften (V.) Korps John Kolasheski.

Das Zeremoniell fand am Fuße des mit den National-Flaggen beider Staaten geschmückten Kościuszko-Hügels an einem wahrhaft symbolträchtigen Ort statt. Der polnische Nationalheld Tadeusz Kościuszko, der an der Seite von George Washington im Amerikanischen Unabhängigkeitskrieg kämpfte und für seine Verdienste zum Brigade-General ernannt wurde, ist auch in den USA sehr gut bekannt.

Das V. Korps ist eine im Jahre 2013 in Wiesbaden aufgelöste Führungs-Einheit, die Anfang dieses Jahres in Fort Knox in Kentucky reaktivierte wurde. Als Standort für das vorgeschobene Hauptquartier des V. Korps wurde Europa bestimmt. Mit den am 31.Juli zwischen den USA und Polen abgeschlossenen Abkommen zur verstärkten Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich (Enhanced Defense Cooperation Agreement – EDCA) wurde als Standort Polen festgelegt. Das vorgeschobene Hauptquartier wird allerdings nicht in Kraków, sondern voraussichtlich in Poznań stationiert werden, wo bereits früher ähnliche Strukturen, wenn auch auf niedrigerer Ebene, aufgebaut wurden.

Hauptquartier mit Einsatzplanung der Rotationskräfte in Europa betraut

Wie die U.S. Army Europe mitteilte, besteht die Hauptaufgabe des neuen Hauptquartiers in Polen in der Einsatzplanung, Einsatzführung und Aufsicht über die Rotationskräfte der US-Army in Europa Ob sich das auch auf die 1000 US-Soldaten bezieht, mit denen das amerikanische Militärkontingent in Polen aufgestockt werden soll, geht daraus nicht hervor.

Bisher sind in Polen 4500 US-Soldaten auf der Grundlage von Vereinbarungen, die noch von Ex-Präsident Barack Obama getroffen wurden, in Polen präsent. Diese waren bisher nach den Grundsätzen der NATO-Rußland-Grundakte – im Unterschied zu Deutschland – nicht dauerhaft in Polen stationiert, sondern rotierten in der Regel nach neun Monaten und wurden durch andere (Kampf)Truppen ersetzt .

Ob die Stationierung des vorgeschobenen Kommandos des V. Korps der US-Army in Polen eine Ausnahme von der Rotations-Regel bleiben wird, ist bislang noch offen. Nimmt man die Erklärungen von Polens Verteidigungsminister Błaszczak in Kraków zum Maßstab, dann soll dies insgesamt auf das neue US-Kontingent in Polen zutreffen. In der vom US-Verteidigungsministerium herausgegebenen Mitteilung zum Abschluss eines neues Abkommens zwischen den USA und Polen, mit dem die Verteidigungspartnerschaft zwischen beiden Ländern „zementiert“ wird, ist davon allerdings nicht ausdrücklich die Rede. Auf der Grundlage dieses Abkommens wird die Zahl der in Polen eingesetzten US-Soldaten auf 5 500 erhöht.

Polen muss für den Vertragsabschluss Zugeständnisse machen 

Schon bei der Verkündung des Abkommens in Polen zeigten sich Differenzen zwischen der amerikanischen und polnischen Seite. Bezeichnenderweise war es die US-Botschafterin in Warschau, Georgette Mosbacher, die vergangenen Freitag als erste den Abschluss des Abkommens auf Twitter verkündete. Erst eine Stunde später bestätigte dann der polnische Verteidigungsminister einsilbig den Abschluss in Verbindung mit der Mitteilung, dass die USA weitere 1000 Soldaten in Polen stationieren werden. Ein Tag zuvor hatte noch sein Amtskollege in Washington Mark Esper bekanntgegeben, das Pentagon werde 6 400 Soldaten aus Deutschland nach Hause schicken und rund 5 600 in andere NATO-Länder verlegen.

Neben der Frage, wer die Kosten für den Einsatz der amerikanischen Soldaten in Polen übernimmt, soll der rechtliche Status der US-Soldaten in Polen ein wesentlicher Punkt bei den Verhandlungen gewesen sein.

Polen hatte bereits schon in der Vergangenheit für die Präsenz amerikanischer Truppen in Polen 2 Mrd. Dollar angeboten,. dies allerdings an den Vorbehalt geknüpft, dass die Amerikaner dauerhaft in Polen stationiert werden. Auf dieser Grundlage diente sich auch der polnische Staatspräsident Andrzej Duda bei US-Präsident Donald Trump mit der Errichtung eines ,,Fort Trump“ in Polen an.

 

US-Soldaten unterstehen amerikanischer, nicht polnischen Gerichtsbarkeit

Polen war auch bereit, den Umfang der rechtlichen Privilegien für US-Soldaten in Polen zu erweitern. Bislang galt die 2009 unterzeichnete SOFA-Vereinbarung (Status of Forces Agreement – SOFA), die sich im wesentlichen auf die relativ kleine Einheit des US-Raketen-Stützpunktes in pommerschen Redzikowo (bei Słupsk) bezog. Inzwischen ist aber die Stärke der US- Truppen viel höher und sie sind auch viel mobiler. Auch hier beruhte Polens Verhandlungsstrategie darauf, den US-Soldaten in Polen eine breitere rechtliche Immunität einzuräumen, wenn das Pentagon im Gegenzug eine dauerhafte Truppen-Basis im Sinne eines „Fort Trump“ in Polen aufbaut.

USA sichern sich einige polnische Militärobjekte

Laut dem onet-Nachrichten-Portal waren dies jedoch nicht einzigen Kompromisse, auf die sich die polnische Verhandlungs-Führung für den neuen Militär-Vertrag mit den USA einließ. Dem Bericht zufolge sollen sich die USA auch die Übertragung einiger wichtiger polnischer Militär-Objekte an die US-Army gesichert haben. Dabei soll es u.a. um den Luftwaffen-Stützpunkt Powidz (bei Gniezno) gehen, der die Heimat-Basis des 3.polnischen Lufttransport-Geschwaders ist und um einen Teil des Truppenübungs-Platzes in Drawsko Pomorskie (Westpommern).

Konkretere Einzelheiten werden voraussichtlich erst im Herbst bekannt werden, denn der neue polnisch-amerikanische Militärvertrag muss erst noch durch die Parlamente verabschiedet werden, bevor er in Kraft treten kann.

© André Jański / infopol.PRESS