Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Bezug digitaler Inhalte von infopol.press
1. Geltungsbreich
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die kostenfreie und kostenpflichtige Nutzung der Internet- Plattform infopol.press (nachstehend „Portal“) und der auf ihr angebotenen Inhalte und Leistungen.
2. Anbieter, Vertragspartner
2.1. Anbieter und Vertragspartner der kostenfreien und kostenpflichtigen Inhalte von infopol.press im Sinne von § 5 TMG ist die Aneon Syncom UG (haftungsbeschränkt), Im Sande 3, 15234 Frankfurt (Oder), HRB 17698 FF (nachfolgend „Anbieter“).
2.2. Abweichenden AGB des Beziehers (nachfolgend auch Kunde, Abonnent) wird ausdrücklich widersprochen.
3. Nutzung von infopol.press
3.1. Verträge zwischen den Anbieter und Nutzer von infopol.press werden nur abgeschlossen, wenn der Nutzer volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist.
3.2. Angebote und Inhalte von infopol.press dürfen für persönliche und eigene Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung von Inhalten für gewerbliche Zwecke ist untersagt. Es ist insbesondere nicht gestattet, die Inhalte über das für die bestimmungsgemäße Nutzung erforderliche Maß hinausgehend zu vervielfältigen, zu bearbeiten, umzugestalten, zu veröffentlichen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu verkaufen oder anderweitig zu verwerten. Alle sonstigen Nutzungen wie die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlichder Archivierung, Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch oder der Vereinbarung mit dem Anbieter.
3.3. Urheberrechtshinweise und andere Rechtevorbehalte in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.
3.4. Sie räumen den Anbieter für die zur Verfügung gestellten Inhalten ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht-ausschließliches Nutzungsrecht ein, den Inhalt für und begrenzt auf die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung für infopol.press und seinen angebotenen E-Paper zu vervielfältigen, zu bearbeiten sowie bearbeitet oder unbearbeitet öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig zu verbreiten. Das Nutzungsrecht umfasst auch das Recht zu einer werblichen Nutzung des Inhalts.
4. Technische Bedingungen
Für die Nutzung der Informations-Angebote von infopol.press müssen Sie über eine marktüblichen Internetverbindung mit einem aktuellen Browser verfügen. Für den e-paper ,,Wirtschafts-Markt Polen“ benötigen Sie ein Programm zum Betrachten und Speichern von PDF-Dokumenten.
5. Abonnement
5.1. Neben kostenlos zur Verfügung gestellten Angeboten werden bestimmte Inhalte von infopol.press kostenpflichtig angeboten. Die Darstellung der einzelnen Angebote von infopol.press auf den Bestellseiten stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
5.2.Kostenpflichtige Angebote von infopol.press erhalten Sie bei Abschluss eines Abonnements. Die Registrierung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Online-Registrierungsformulars über das Internet. Dies ist gleichzeitig der Beginn des Abonnementvertrages. Beim Web-Abo erfolgt die Freischaltung durch erfolgreiche Abwicklung des Bestell- und Zahlungsvorgangs. Für das durch die Registrierung bei LaterPay begründete separate Vertragsverhältnis mit der LaterPay GmbH gelten nicht diese AGB, sondern die Nutzungsbedingungen von LaterPay info.laterpay.net/hubfs/docs/LaterPay_Muster-Abonnementbedingungen.pdf
5.3 Für Verträge über Abonnements von infopol.press gibt der Nutzer das bindende Angebot zum Vertragsschluss am Ende des Bestellprozesses durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ ab.
5.4. Die über das Internet abrufbaren Inhalte stehen dem Kunden grundsätzlich jederzeit zur Verfügung. Die jederzeitige Verfügbarkeit an 7 Tagen/Woche und 24 h/Tag wird aber weder garantiert noch zugesichert. Im Falle vorübergehender Bezugsunterbrechungen durch notwendige Wartungsarbeiten oder systembedingte Störungen des Internets bei Fremdprovidern oder fremden Nutzungsbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt kann der Zugang vorübergehend unterbrochen sein. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden.
6. Laufzeiten und Kündigung
Abonnements sind unter Beachtung der jeweils angegebenen Kündigungsfrist jederzeit kündbar. Abonnements laufen jeweils für die Dauer der angegebenen Vertragslaufzeit, beginnend mit dem Tag des Vertragsschlusses. Sofern nicht jeweils abweichend angegeben, verlängern sich Abonnements grundsätzlich automatisch um die Vertragslaufzeit, sofern sie nicht 30 Tage vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
7.1 Die angegebenen Preise verstehen sich sämtlich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
7.2 Die Vergütung für die jeweilige Vertragsperiode ist im Voraus zu leisten und wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und danach jeweils zu Beginn der nächsten Vertragsperiode zur Zahlung fällig. Für die Zahlung der Abo-Gebühr gelten die Nutzungsbedingungen des von infopol.press eingeschalteten externen Dienstleisters LaterPay GmbH info.laterpay.net/hubfs/docs/LaterPay_Muster-Abonnementbedingungen.pdf
7.3 Kommt der Abonnent mit der Zahlung des Bezugspreises in Verzug, ist der Anbieter berechtigt,. die Zurverfügungstellung der digitalen Dienste einzustellen und vom Abonnementvertrag zurückzutreten; weitergehende Ansprüche des Verlages bleiben vorbehalten.
8. Haftung und Gewährleistung
8.1. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Abonnent vertrauen darf, haftet der Anbieter für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens. Die Haftung für Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden sind ausgeschlossen.
8.2.. Im Übrigen ist die Haftung und Schadensersatzansprüche unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen.
9. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
10. Änderungen des Angebots
Der Anbieter ist berechtigt, Umfang, Art, Inhalt und Preisstruktur der angebotenen Leistungen zu ändern und weiterzuentwickeln, den Betrieb des Internet-Portals einzustellen oder ihn vollständig oder in Teilen auf Dritte zu übertragen. Bei Einstellung des Internet-Portals kann der Kunde eine anteilige Erstattung der im Voraus gezahlten Nutzungsgebühren verlangen.
11.Datenschutz
Ihre personenbezogenen Daten werden nur in dem erforderlichen Umfang gespeichert und genutzt. Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Nutzer finden sich in den Datenschutzerklärung.
12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht
12.1 Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen und europäischen Kollisionsrechts Anwendung, wobei zwingende Regelungen des Verbraucherschutzes jedoch stets der Rechtswahl vorgehen.
12.2 Gerichtsstand: Für Kaufleute (im Sinne des HGB), Stiftungen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts ist Frankfurt (Oder) der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die aus oder aufgrund der Nutzung von Inhalten von infopol.press oder der vorliegenden Nutzungsbedingungen entstehen.
12.3 Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat gemäß EU-Verordnung Nr. 524/2013 eine interaktive Website (OS-Plattform) für Verbraucher bereitgestellt, die zur Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften dient. Die OS-Plattform der EU-Kommission finden Sie unter dem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
12.4 Schlichtung: Der Anbieter nimmt an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
12.5 Salvatorische Klausel: Ist eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Stand: 1. November 2019